Gesunder Kompromiss
19. Feb. 2023 - Autor: Bernd Hegmann (Fraktionssprecher)

Auch wenn man längere Zeit nichts bezüglich Rückhaltebecken hörte waren die beteiligten Firmen und die Verantwortlichen der Verwaltung in der Vergangenheit doch sehr aktiv.

Es wurden im Zusammenhang mit der Baumaßnahme mehrere Varianten überprüft, wobei sich lediglich die Variante 4 geeignet für die Pegelstrecke und als einzig verbliebener Standort herauskristallisierte.

Durch den Schwimmbadverein wurde bei den Planungen befürchtet, dass Baumaßnahmen auf deren Areal überwiegend erfolgen könnten.

Diese Annahme konnte durch die Verwaltung dahingehend ausgeräumt werden, dass die vorgesehene Ufermauer auf dem Gelände der Lautenschläger Stiftung (Mühlenhof) angelegt wird. Die Zusage des Eigentümers liegt bereits vor.

Die erforderliche Pegelstrecke soll im Bereich des Schwimmbades angelegt werden. Die Wendefläche ist zu befestigen, Material in Abstimmung mit dem Verein und die Bauzeit außerhalb der Badezeit.

Die Bestandsanalyse zum jetzigen Zeitpunkt ergab eine sehr hohe Hochwassergefährdung für den Stadtbereich Schriesheim. Der Bau des neuen Hochwasserrückhaltebeckens bietet der Stadt Schutz vor einem 100 jährigen Hochwasser mit Klimaschutz.

Für die Steuerung ist eine Pegelstrecke unterhalb von Allmansbach und Papplebach erforderlich. Zum Betrieb und zur Unterhaltung ist eine dauerhafte Zugänglichkeit der Pegelstrecke erforderlich.

Als weiterer Zeitplan ist vorgesehen:
2023 Genehmigungsplanung und Planfeststellung
2024-2026 Ausführungsplanung, Bauausführung 2 Jahre 2025-2026
2027 Inbetriebnahme.

Für die jetzt vorliegende Planung gebührt allen Beteiligten, sowohl den Firmen als auch den Verantwortlichen der Verwaltung unser Dank.

Die Notwendigkeit der Baumaßnahme steht außerhalb jeglichem Zweifel und mit der jetzt vorliegenden Planung sollten alle Betroffenen gut leben können.

Dem gesamten Bauprojekt ist ein guter und vorgesehener Verlauf zu wünschen.

  
Schlechte Kommunikation
06. Feb. 2023 - Autor: Bernd Hegmann (Fraktionssprecher)

Es ist ein ganz schlechter Stil, wenn die betroffenen Anwohner, Bürger, Stadtverwaltung und Gemeinderat aus der Presse erfahren, dass im ehemaligen Altenheim demnächst Asylbewerber untergebracht werden sollen.

Jeder sieht die Notwendigkeit für die Unterbringung von Asylbewerbern. Bei einer solchen Entscheidung ist eine rechtzeitige Information dringend von Vorteil, um auch rechtzeitig Falschmeldungen und Übertreibungen entgegen wirken zu können.

Dies ist leider im vorliegenden Fall unterblieben und führte zu einigen Irritationen. So war es auch nicht verwunderlich, dass zur ATU Sitzung des Gemeinderates zahlreiche Bürger und Anwohner erschienen und ihren Unmut zum Ausdruck brachten.

Was die rechtliche Beurteilung anbelangt, haben weder die Verwaltung als auch der Gemeinderat kaum Einflussmöglichkeiten. Dies brachte auch Bürgermeister Oeldorf in seinen Ausführungen zum Ausdruck. Jedoch ist es ihm in Verhandlungen mit dem Landkreis Rhein-Neckar zumindest gelungen, dass der Tagesordnungspunkt bezüglich Edelstein von der Tagesordnung genommnen werden konnte. Die Thematik wird jetzt in der nächsten ATU Sitzung behandelt.

Bild: pixabay

Weiterhin konnten möglicherweise Kompromisse bezüglich der Belegungzahlen erreicht werden. Bei allem Unmut trotzdem kleine Erfolge, auch im Sinne der Anwohner, für deren Probleme jeder in unserer Fraktion Verständnis hat.

Es ist schon verwunderlich, dass es zur Schließung des Altenheimes aufgrund von Mängeln, und dann einige Monate später das gleiche Gebäude nach wenigen Renovierungsarbeiten für die Unterbringung von Asylbewerben geeignet sein soll. Im 3. Obergeschoss sollen 52 Personen wohnen, welchen lediglich 2 Toiletten und 2 Duschen zur Verfügung stehen. Ist dies menschenwürdig?

Die dort Wohnenden sollen auch durch den Landkreis Rhein-Neckar betreut werden. Die Praxis sieht jedoch anders aus, siehe Altenbach. Bei Beschwerden geht man zur Verwaltungsstelle und in Schriesheim dann zum Rathaus.

Es bleibt leider nur die Hoffnung, dass es im Sinne aller Beteiligten durch die Verhandlungen in den zuständigen Behörden zu einem tragfähigen Kompromiss kommen werde. Den betroffenen Anwohnern bietet unsere Fraktion stets ein offenes Ohr und Unterstützung bei ihren Problemen an.

  
Würdigung von Schriesheimern
29. Jan. 2023 - Autor: Matthias Meffert (Presseteam)

Die Fraktion der Freien Wähler hat in der letzten Gemeinderatssitzung sehr gerne einem gemeinsamen Antrag von SPD und FDP zugestimmt. Dabei ging es um die Namen von zwei Plätzen. Zum einen den Platz vor dem Alten Rathaus in Anton-Geiß-Platz und den unteren Schulhof (mit der Linde) in Bürgermeister-Rufer-Platz zu benennen. Beide Männer haben sich in der Politik in besonderem Maße verdient gemacht. Anton Geiß, der nach der Revolution 1918 als erster badischer Staatspräsident den Landtag führte, lebte von 1933 bis zu seinem Tod 1944 in der Heidelberger Straße 14. Georg Rufer war letzter Burgermeister in der Weimarer Republik von 1920 bis 1933 und wurde von den Besatzungsmächten nach dem 2. Weltkrieg bis zur ersten Wahl 1954 wieder eingesetzt. Nach ihm wird der untere Schulhof vor dem Zehntkeller benannt. In unmittelbarer Nähe befindet sich die Winzergenossenschaft, die er mit gründete.

Auch die Fraktion freut sich über den einstimmigen Beschluss dieser Würdigung im Gemeinderat.

  
Aktuell noch kein Betrag vorhanden
01. Jan. 2023 - Autor: Andreas Runge (Presseteam)

Aktuell ist noch kein Beitrag aus dem Gemeinderat online gestellt ... das wird aber in Kürze erfolgen. Schauen Sie einfach wieder mal vorbei.